Kindergeld und Konsorten – Infobox David und Agnes

Kindergeld

Entgegen der weit verbreiteten Meinung, handelt es sich beim Kindergeld um keine Sozialleistung. Zwar wird es i. d. R. von den Familienkassen ausgezahlt, ist im Endeffekt aber eine steuerliche Ausgleichszahlung. Das Kindergeld soll das steuerliche Existenzminimum des Kindes freistellen und dient der Grundversorgung der in Deutschland lebenden Kinder vom Geburtsmonat an. Dabei entsteht der Anspruch automatisch, setzt aber einen schriftlichen Antrag voraus.

Agnes und David haben sieben Kinder. Deshalb erhalten sie im Monat um die 1500 Euro Kindergeld. Das nimmt finanziell schon etwas Druck aus, aber reich wird man damit nicht: Alle sieben Kinder essen auch zu Hause, brauchen zweimal im Jahr mehrere Paare neue Schuhe (allein für Sport in der Schule und privat zwei Paar), sie duschen, machen Schulausflüge und produzieren tonnenweise Wäsche, die gewaschen werden muss  – von Weihnachten und Geburtstagen mal abgesehen. Ein Iphone zum zehnten Geburtstag, ein fettes Mountainbike zum elften? Bei David und Agnes undenkbar – und auch gar nicht gewollt. Sie sind froh, dass ihre Kinder den Wert von Dingen zu schützen wissen, weil sie alle Luxusgüter selbst zusammenverdienen müssen.

Am 10.07.2015 hat der Bundesrat der Erhöhung der familienpolitischen Leistungen zugestimmt. Damit steigen der Grundfreibetrag, Kinderfreibetrag, Kindergeld und der Kinderzuschlag rückwirkend zum 01.01.2015. Der Grundfreibetrag wird rückwirkend um 118 Euro angehoben und in 2016 um weitere 180 Euro. Gleichzeitig steigt der Kinderfreibetrag um 144 Euro und in 2016 um weitere 96 Euro.

Kindergeld steigt in zwei Schritten, in 2015 um vier Euro und in 2016 um weitere zwei Euro:

bis 31.12.2014 01.01.2015 01.01.2016
1. und 2. Kind 184 Euro 188 Euro 190 Euro
3. Kind 190 Euro 194 Euro 196 Euro
ab 4. Kind 215 Euro 219 Euro 221 Euro

Ab dem 01. Juli 2016 wird zudem der Kinderzuschlag um 20 Euro monatlich angehoben.

 

Betreuungsgeld

Für das Lebensmodell von David und Agnes mit so vielen Kindern, die komplett zu Hause betreut wurden, war das Betreuungsgeld eine gute Sache. Sie fördern ihre Kinder nach bestem Wissen und Gewissen mit Sport und Musikunterricht und allem Pipapo und sehen gar nicht ein, warum Bildung angeblich nur in Krippe und Kindergarten stattfinden können soll.

Als das Betreuungsgeld dann nur zwei Jahre nach seiner Einführung wieder gekippt wurde, waren sie deshalb froh, dass Bayern es auf Landesebene wieder eingeführt hat.

http://www.zbfs.bayern.de/familie/bayerisches-betreuungsgeld/index.php

 

Eine neue Studie zeigt, dass das bundesweit ohnehin nur kurz bezahlte Betreuungsgeld nur einen begrenzten Effekt auf die Entscheidung der Eltern hatte,  wo sie ihre betreuen und dass ein kleiner Teil von Beziehern –  genau wie von Kritikern befürchtet – eben jene Familien waren, bei denen ausserhäusliche Erziehung  Sinn gemacht hätte (wie bei Familien mit Migrationshintergrund, um die deutschen Sprachkenntnisse vor Eintritt in die Schule zu verbessern.)

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/betreuungsgeld-hatte-nur-begrenzten-effekt-studie-a-1071333.html

 

Kinderzuschlag

Als es bei David und Agnes während der Wirtschaftskrise kaum möglich war, allein für ihre Kinder aufzukommen, beantragten sie den Kinderzuschlag, bei dem es sich um eine Sozialleistung handelt. Heute kommen sie wieder ohne aus.

Der Kinderzuschlag beträgt monatlich bis zu 140 Euro je Kind, ab dem 1. Juli 2016 wird er um einen Betrag von 20 Euro auf 160 Euro monatlich angehoben. Der Kinderzuschlag wird an Eltern für das in ihrem Haushalt lebende Kind gezahlt, wenn sie mit ihrem Einkommen zwar den eigenen Bedarf decken können, nicht aber den ihrer Kinder. Der Kinderzuschlag muss schriftlich bei der örtlich zuständigen Familienkasse beantragt werden.

Hier ein Auszug aus den Bestimmungen des Bundesfamilienministeriums:

„Weitere Voraussetzungen für den Anspruch auf Kinderzuschlag sind, dass

  • die Eltern für das Kind Kindergeld beziehen,
  • das Einkommen der Eltern die Mindesteinkommensgrenze von 900 Euro brutto für Paare und 600 Euro brutto für Alleinerziehende erreicht,
  • mit dem Einkommen die Höchsteinkommensgrenze nicht überschritten wird und
  • durch das zur Verfügung stehende Einkommen sowie den Kinderzuschlag Hilfebedürftigkeit im Sinne des SGB II vermieden wird.

Der Kinderzuschlag deckt zusammen mit dem Kindergeld in Höhe von monatlich 188 Euro (ab 2016: 190 Euro) den durchschnittlichen Bedarf von Kindern. Hinsichtlich des Wohnbedarfs ist das bei gegebener Einkommenshöhe zustehende Wohngeld zu berücksichtigen.

Bei einem Einkommen oder Vermögen der Eltern in Höhe ihres eigenen Mindestbedarfs ist der Kinderzuschlag in voller Höhe zu zahlen. Berücksichtigt wird hierbei zum Beispiel auch Einkommen und Vermögen von Partnern, die in eheähnlicher Lebensgemeinschaft leben. Überschreiten Einkommen und Vermögen diese Grenze, wird der Kinderzuschlag gemindert. In welcher Höhe Einkommen beziehungsweise Vermögen zu berücksichtigen sind, richtet sich grundsätzlich nach den für das ALG II maßgeblichen Bestimmungen.

Um einen Erwerbsanreiz zu bieten, wird Erwerbseinkommen der Eltern, das ihren eigenen Mindestbedarf überschreitet, im Ergebnis nur zu 50 Prozent angerechnet. Einkommen aus öffentlichen und privaten Transfers sowie Kapitaleinkünfte werden dagegen voll angerechnet, weil es insoweit eines Erwerbsanreizes nicht bedarf.

Kindeseinkommen ist immer als bedarfsmindernd in voller Höhe auf den Kinderzuschlag anzurechnen. Zum Kindeseinkommen zählen auch Unterhaltszahlungen und der dem Kind gezahlte Unterhaltsvorschuss.

Der Kinderzuschlag ist eine Familienleistung. Deshalb wird er folgerichtig im Bundeskindergeldgesetz verankert und von den Familienkassen ausgezahlt.

Weitere Details zum Kinderzuschlag und seiner Antragstellung finden sich im Serviceportal „Familien-Wegweiser“ des Bundesfamilienministeriums.“

 

Bildung und Teilhabe

Kinder aus Familien, die Kinderzuschlag oder Wohngeld beziehen, haben das Recht auf Bildung- und Teilhabeleistungen dem allerdings ein recht kompliziertes Antragsverfahren vorausgeht. Das bedeutet, sie bekommen finanzielle Leistungen, die ihnen zum Beispiel eine Mitgliedschaft im Sportverein, Teilnahme an Schulausflügen, Klassenfahrten etc ermöglichen. Allerdings wird das Geld nie den Eltern überwiesen, sondern direkt an den Zahlungsempfänger, was zur Folge hat, dass die Familien sich offenbahren müssen, um alle Kontonummern einzuholen. Viele scheuen das, weswegen, das zur Verfügung Geld vergleichsweise selten abgerissen wird. Dennoch: immerhin 460.000 Kinder profitieren davon. Auch Agnes, die über die Zuwendung sehr dankbar war, hat das als sehr demütigend empfunden.

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